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Aufhebungsvertrag und Abfindung. Für Arbeitgeber. Für Arbeitnehmer.
Die erfahrenen Anwälte der Anwaltskanzlei Maas & Kollegen haben bereits Dutzende von Geschäftsführern, Angestellten und Mitarbeitern im Arbeitsrecht unterstützt.
Maas und Kollegen. Die Anwälte für Arbeitsrecht.
Die Rechtsanwälte von Maas & Kollegen bieten viel Erfahrung im Arbeitsrecht.
Für bestmögliche Klarheit.
Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
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AUFHEBUNGSVERTRAG
Um die negativen Konsequenzen eines Gerichtsprozesses abzuwenden, empfiehlt es sich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Rahmen eines Aufhebungsvertrags eine einvernehmliche Lösung des Arbeitsverhältnisses herbeizuführen.
Für Arbeitnehmer ist dies sinnvoll, wenn bereits eine andere Arbeitsstelle in Aussicht ist und zudem kein Interesse mehr daran besteht, das bestehende Arbeitsverhältnis fortzusetzen. In der Regel einigen sich die Parteien meistens auf eine Abfindung wegen des Verlustes des Arbeitsplatzes.
Weiterhin können in einem Aufhebungsvertrag z. B. Urlaubsabgeltungsansprüche, Freistellungen von der Arbeitspflicht, die Möglichkeit einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Ablauf der Kündigungsfrist sowie der Zeugnisinhalt geregelt werden.
Bitte beachten Sie:
Nach § 623 BGB bedarf der Aufhebungsvertrag (ebenso wie die Kündigung) der Schriftform. Dies bedeutet, dass beide Vertragsparteien ihre Willenserklärungen jeweils handschriftlich unterzeichnen müssen.
Maas & Kollegen vertritt sowohl Arbeitgeber/innen als auch Arbeitnehmer/innen und weiß daher, wie beide Seiten ticken.
SOLL ICH EINEN AUFHEBUNGSVERTRAG UNTERSCHREIBEN?
»Mein Arbeitgeber hat mir einen Aufhebungsvertrag vorgelegt. Soll ich diesen unterschreiben?«
Auf keinen Fall.
Lassen Sie sich von Ihrem Arbeitgeber nicht unter Druck setzen!
Nehmen Sie sich Bedenkzeit, bevor Sie eine schnelle Unterschrift bereuen!
Auch nach aktueller Rechtsprechung muss Ihnen Ihr Arbeitgeber für die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrags ausreichend Bedenkzeit geben. Anderenfalls können Sie den Aufhebungsvertrag anfechten. Eine anwaltliche Prüfung ist daher für Sie unverzichtbar.
Achtung:
Nach § 623 BGB muss der Aufhebungsvertrag, ebenso wie die Kündigung,
schriftlich abgeschlossen werden. Der Vertrag muss also jeweils von beiden Seiten
unterschrieben werden. Ein Aufhebungsvertrag per Fax oder einfacher E-Mail ist
unwirksam.
Lassen Sie Ihren Aufhebungsvertrag von Maas & Kollegen überprüfen.
VOR- UND NACHTEILE EINES AUFHEBUNGS-VERTRAGES
Vorteile für Sie als Arbeitnehmer:
Mit einem Aufhebungsvertrag scheiden Sie als Arbeitnehmer ungekündigt aus dem Betrieb aus, was für Ihren Lebenslauf günstig ist. In der Regel können Sie auch eine Abfindung aushandeln.
Nachteil für Sie als Arbeitnehmer:
Haben Sie als Arbeitnehmer jedoch noch keine Anschlussbeschäftigung gefunden und sind auf den Bezug von Arbeitslosengeld angewiesen, droht Ihnen eine Sperre für das Arbeitslosengeld von bis zu drei Monaten.
Vorteile für Sie als Arbeitgeber:
Als Arbeitgeber haben Sie in der Regel ein großes Interesse an wirtschaftlicher Sicherheit und Kalkulierbarkeit. Mit dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags minimieren Sie die Risiken eines langwierigen Arbeitsgerichtsprozesses mit ungewissem Ausgang. Sie schaffen damit frühzeitig Rechtssicherheit und Kalkulierbarkeit.
WAS WIRD IN EINEM AUFHEBUNGSVERTRAG GEREGELT?
STEHT MIR EINE ABFINDUNG ZU?
Mit dem Aufhebungsvertrag soll ein bestehendes Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet werden, ohne dass eine Kündigung ausgesprochen wird.
Ihr Hauptinteresse als Arbeitnehmer an einem Aufhebungsvertrag liegt darin, für den Verlust des Arbeitsplatzes eine angemessene Abfindung zu erhalten.
Ihr Arbeitgeber wiederum hat Interesse daran, eine Kündigung mit einem möglichen Kündigungsschutzprozess zu verhindern und Rechtssicherheit hinsichtlich der Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses zu haben.
Der Zeitpunkt der Beendigung Ihres Arbeitsverhältnisses und die Höhe Ihrer Abfindung sind die wesentlichen Punkte, die im Rahmen eines Aufhebungsvertrages zwingend vereinbart werden sollten.
Wichtig für Arbeitnehmer:
Bei der Berechnung der Höhe der Abfindung sollten Sie als Arbeitnehmer immer bedenken,
dass nicht nur Ihr Monatsgehalt sondern auch weitere zusätzliche Gehaltsbestandteile
(13. Monatsgehalt, Sonderzahlungen, Provisionen, etc.) berücksichtigt werden.
Vergessen werden häufig Ihre Resturlaubsansprüche, die Abgeltung Ihrer geleisteten
Überstunden oder eine für Sie günstige Formulierung Ihres Zeugnisses. Auch diese
Themen sollten alle in einem guten Aufhebungsvertrag geregelt, zumindest jedoch
bedacht werden.
Haben Sie hierzu Fragen? Vereinbaren Sie Ihren Termin bei Maas & Kollegen.
MACHT BEI MIR EIN AUFHEBUNGSVERTRAG SINN?
Wenn Sie noch keine weitere, neue Arbeitsstelle in Aussicht haben, sollten Sie zunächst prüfen lassen, ob für Sie ein Aufhebungsvertrag sinnvoll ist.
Wichtig für Arbeitnehmer:
Wenn Sie noch keine neue Stelle haben, aber auf Arbeitslosengeld angewiesen sind, droht Ihnen bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags u.a. eine dreimonatige Sperre Ihres Anspruchs auf Arbeitslosengeld.
Vorteile einer Aufhebungsvereinbarung:
Die Vorteile einer Aufhebungsvereinbarung liegen eher im Bereich der Arbeitgeber.
Dennoch kann der Abschluss eines Aufhebungsvertrags auch für Arbeitnehmer von Interesse sein.
Vorteile für Arbeitnehmer und Arbeitgeber:
- Flexible Bestimmung des Beendigungszeitpunkts (Verkürzung/Verlängerung der Kündigungsfristen).
- Rechtssicherheit.
- Überschaubare Kosten.
- Schnelle Lösung ohne Gericht - kein Prozessrisiko.
- Einheitliche Gesamtlösung aller offener Themen (Beendigungszeitpunkt, Abfindung, Freistellung, Beendigungsgrund, Regelung Urlaubs- und Überstundenabgeltung, Zeugnis, etc.)
Ob eine Aufhebungsvereinbarung in Ihrem Fall sinnvoll ist, prüfen wir für Sie gerne.
Vorteile für Arbeitgeber:
- Ausschluss des Risikos der Unwirksamkeit einer Kündigung.
- Vermeidung eines Kündigungsschutzprozesses.
- Umgehung des Weiterbeschäftigungsrisikos.
Vorteile für Arbeitnehmer:
- Höhere Abfindung (»Geld gegen Rechtssicherheit«).
- Abkürzung der Kündigungsfrist bei neuer Arbeitsstelle.
- Bei drohender fristloser Kündigung wegen Fehlverhaltens: Einigung auf ordentliche, betriebsbedingte Arbeitgeberkündigung.
Nachteile einer Aufhebungsvereinbarung:
Für Arbeitgeber ist eine Aufhebungsvereinbarung im Vergleich zu einer Kündigung fast immer vorteilhaft. Die Nachteile betreffen nahezu ausschließlich Arbeitnehmer:
- Kürzungen bei Arbeitslosengeld (Sperrfrist, etc.).
- Verlust des Arbeitsplatzes.
- Verzicht auf die Schutzvorschriften des Kündigungsschutzgesetzes.
- Vergleiche mit Abfindungen sind auch im Kündigungsschutzprozess möglich.
AUFHEBUNGSVERTRAG ODER ABWICKLUNGS-VERTRAG. WORIN LIEGT DER UNTERSCHIED?
Im Gegensatz zum Aufhebungsvertrag setzt der Abwicklungsvertrag eine vorherige Kündigung oder eine anderweitige Beendigung des Arbeitsvertrags (z.B. Ablauf einer Befristung) voraus. Wurde Ihnen also bereits gekündigt, kommt ein Aufhebungsvertrag nicht in Betracht.
Abwicklungsvertrag:
Der Abwicklungsvertrag regelt die Folgen der bereits ausgesprochenen Kündigung. Die Regelungsmöglichkeiten sind, mit Ausnahme der Beendigung des Arbeitsverhältnisses, mit denen einer Aufhebungsvereinbarung identisch.
Achtung:
Auch wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen einen Abwicklungsvertrag anbietet gilt es,
die 3-Wochen-Frist zur Einlegung der Kündigungsschutzklage zu beachten. Sonst
könnten Sie leer ausgehen.
Meistens werden Abwicklungsvereinbarungen von Arbeitgebern angeboten, damit sie Rechtssicherheit bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses und deren finanziellen Lasten haben.
Neben finanziellen Anreizen können Abgeltungsvereinbarungen für Arbeitnehmer beispielsweise dann von Interesse sein,
- wenn wegen einer neuen Arbeitsstelle die Beendigung des alten Arbeitsverhältnisses vor Ablauf der Kündigungsfrist gewünscht wird.
- oder wenn die Kündigung wegen verhaltensbedingten Fehlverhaltens ausgesprochen wurde und sich die Parteien auf eine betriebsbedingte Beendigung einigen.
Achtung:
Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 18.12.2003 – B 11 AL 35/03 R) droht sogar bei Abschluss einer Abwicklungsvereinbarung eine
Sperrfrist für Ihr Arbeitslosengeld. Dieses Risiko kann verringert werden, wenn die Abwicklungsvereinbarung im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses vor dem
Arbeitsgericht als Prozessvergleich geschlossen wird.
- Kürzungen bei Arbeitslosengeld (Sperrfrist, etc.).
- Verlust des Arbeitsplatzes.
- Verzicht auf die Schutzvorschriften des Kündigungsschutzgesetzes.
- Vergleiche mit Abfindungen sind auch im Kündigungsschutzprozess möglich.
Hier gilt es, die für Sie günstigste Lösung zu finden.
MIR WURDE GEKÜNDIGT. STEHT MIR EINE ABFINDUNG ZU?
Gesetzlich geregelt ist eine Abfindung für Arbeitnehmer nur in § 1a KSchG. Darin können Sie als Arbeitnehmer eine Abfindung in gesetzlich vorgeschriebener Höhe dann verlangen, wenn die Kündigung auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützt ist, und Sie innerhalb der dreiwöchigen Klagefrist keine Kündigungsschutzklage erheben. Damit Ihnen dieser Anspruch zusteht, muss ihr Arbeitgeber auf diese Möglichkeit in der Kündigung hinweisen – sonst gehen Sie als Arbeitnehmer leer aus.
Die Höhe der Abfindung beläuft sich dabei auf 0,5 Monatsverdienste für jedes Jahr des Bestehens des Arbeitsverhältnisses.
Für Arbeitgeber:
Für Arbeitgeber kann diese Variante interessant sein, wenn vorhersehbar ist, dass die Sozialauswahl bei einer betriebsbedingten Kündigung schwierig ist und mit der Einreichung einer Kündigungsschutzklage durch den Arbeitnehmer zu rechnen ist.
Für Arbeitgeber oder Arbeitnehmer:
Wir prüfen Ihr individuelles Arbeitsverhältnis, vertreten Sie gerichtlich und außergerichtlich und finden für Sie die optimale Lösung.
Ansonsten haben Sie als Arbeitnehmer keinen gesetzlich verbrieften Anspruch auf
Erhalt einer Abfindung. Auch im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses wird lediglich festgestellt, ob die Kündigung wirksam ist und Ihr Arbeitsverhältnis damit beendet ist oder ob Ihr Arbeitgeber Sie weiterbeschäftigen muss.
Dennoch enden viele Kündigungsschutzprozesse mit einem Vergleich, der eine Abfindung für den Verlust Ihres Arbeitsplatzes enthält.
Beachten Sie:
Jede Abfindung ist auch der Höhe nach für jeden Einzelfall zu prüfen und auszuhandeln.
JAHRZEHNTELANGE ERFAHRUNG
Mit unserer umfangreichen juristischen Erfahrung stehen wir Ihnen mit Rat und Tat zur Seite.
Maas & Kollegen bietet Ihnen bestmögliche juristische Unterstützung.
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