Compliance. Was ist das?

Maas und Kollegen, Anwalt, München, Compliance

Spätestens nach dem Dieselskandal sind Begrifflichkeiten wie „Compliance“ und „Compliance Management Systeme“ nicht mehr wegzudenken. Jedes Unternehmen, das etwas auf sich hält, schreibt nunmehr Stellen für Compliance Manager aus; dabei wissen die wenigsten, was Compliance überhaupt ist.

Als Compliance im engeren Sinn ist die Einhaltung von Gesetz und Recht durch das Unternehmen und seine Mitarbeiter gemeint. Jedenfalls solange diese für das Unternehmen handeln. Auch wenn diese Definition »im engeren Sinne« gedacht ist, ist sie weder im engeren Sinne gemeint, noch versteht man dadurch was inhaltlich hiermit gemeint sein soll.

Eine richtige Definition von Compliance ist kaum möglich. Man kann den Begriff jedoch umschreiben. Mit Compliance ist die Einhaltung aller bestehenden Gesetze und vom Unternehmen als für das Unternehmen verbindlich erklärte Regularien durch das Unternehmen und seiner Mitarbeiter, die für das Unternehmen handeln, gemeint.

Das heißt ein Unternehmen führt zunächst (selbst oder durch Dritte) eine Risikoanalyse durch. Diese ergibt zum einen, welche bestehenden Gesetze für das Unternehmen von Bedeutung sind. Für einen Paketdienstleister oder ein Transportunternehmen sind Regelungen und Gesetze aus dem Versicherungsrecht, dem Logistikrecht sowie dem Transportrecht von Bedeutung; ein Unternehmen im Bereich der Forschung und Herstellung von Medizinprodukten wird hingegen mehr Augenmerk auf das Umweltrecht, das Wettbewerbsrecht und etwaige Betriebsgeheimnisse richten. Hinzukommen können noch weitere vom Unternehmen selbst gesetzte ethische Standards oder in der Branche übliche Verhaltensregeln.

Wenn in Folge der Risikoanalyse die entsprechenden unternehmensspezifischen Risikobereiche feststehen, erarbeitet das Unternehmen eine Art Leitlinie, die die Einhaltung der besonders risikobehafteten Gesetze und Regularien überwacht, dokumentiert und etwaige Verstöße hiergegen aufdeckt. Diese »Leitlinie« ist das sogenannte Compliance Managementsystem.

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