Allgemein

Maas und Kollegen · Anwalt · Verbraucherschutz · Fahrrad . 130% Regel

130% Regel. Auch bei Reparatur von Zweirädern anwendbar.

Mit der Entscheidung des OLG München, Endurteil vom 16.11.2018 (AZ 10 U 1885/18) hat das Gericht die sogenannte 130 %-Regel auch für ein Rennrad angewandt. Das Gericht war der Ansicht, dass es keinen Grund gäbe, die in Bezug auf Kfz entwickelte Regel, nicht auf Fahrräder anzuwenden, da diese die gleiche technische Entwicklung durchgemacht hätten wie Kfz.

Maas und Kollegen · Anwalt · Arbeitsrecht · variables Entgeld

Variables Entgeld beim Arbeitnehmer.

Grundsätzlich muss das Gehalt eines Arbeitnehmers fest vereinbart werden. Damit wird dem Umstand Rechnung getragen, dass bei einem Arbeitsverhältnis Leistung und Gegenleistung sich in einem gerechten Verhältnis gegenüberstehen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass das gesamte Gehalt fix vereinbart werden muss.

Maas und Kollegen · Anwalt · Urlaub Kurzarbeit

Urlaub während Kurzarbeit?

Während der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen hat Kurzarbeit für viele Arbeitnehmer zum Erhalt ihrer Arbeitsplätze geführt. Damit verbunden sind aber auch einige ungeklärte Rechtsfragen. Eine davon ist, ob Sie als Arbeitgeber während der Kurzarbeit den Urlaub Ihrer Arbeitnehmer ungekürzt gewähren müssen.